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Kompensation bei Grossprojekten – Die Bewohnenden von Basel erhalten mehr Biodiversität und Freiräume dank Mehrwertabgabefond

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Der Saint-Louis-Park, der Lysbüchelplatz und die Strassenräume im neuen Lysbüchel-Quartier sollen knapp 18.5 Millionen kosten, davon werden über 18.1 Millionen vom Mehrwertfond übernommen. Von den Kosten bleiben weniger als 400’000CHF übrig zu bezahlen.
Gebaut wird ein neuer Park entlang der Gleise. Siehe dazu den kürzlich erschienenen Artikel. Im Innern des Quartiers entsteht ein begrünter Platz mit einem «Gazebo» im Zentrum. Auch darüber gab es bereits eine Mitteilung auf Architektur Basel.

Das neue Quartierzentrum wird der Lysbüchelplatz sein, mit dem «Gazebo» in der Mitte. © www.voltanord.ch

Die gesamte Freifläche für Bewohnende, aber auch für eine grössere biologische Vielfalt, wird 27’500 m² betragen. Ein Grossteil wird unversiegelt bleiben. Dadurch kann das Wasser direkt vor Ort versickern. Dies ist ein Grundprinzip der Schwammstadt und verhilft zu einem angenehmen Klima. Viele Orte können zum Aufenthalt, Spiel und Erholung angeeignet werden, zugleich bleiben andere Bereiche den Menschen verwehrt und sind der Natur vorenthalten. Diese aufgelisteten Qualitäten sind wichtige Punkte, um Anrecht auf den Mehrwertabgabefond zu haben.

Übersicht der verschiedenen Bebauungen im geplanten Quartier Volta Nord © https://www.raumplanung-staedtebau-stadtraum.bs.ch/arealentwicklung/voltanord.html

Woher stammt dieses Geld im Mehrwertabgabefond?

Falls ein Eigentümer eines Grundstückes durch die Änderung der Zoneneinteilung oder der Zonenvorschriften, durch einen Bebauungsplan oder eine Bewilligung die Geschossfläche erhöht, muss er dafür einen Mehrwert bezahlen. In Basel beträgt die Abgabe 40 % des geschaffenen Mehrwertes – der höchste Wert der Schweiz. Dafür wird die Differenz zwischen Bodenpreis vor und nach der Änderung der Zonenvorschriften oder des Bebauungsplanes berechnet. Zum Beispiel brachte der Bau des Roche-Turms I 12 Millionen Franken ein, der des zweiten fast das doppelte.

Der geschlossene Kreislauf der Mehrwertabgabe in der Stadt Basel © https://www.stadtgaertnerei.bs.ch/

Das Geld wird in einem Fond gesammelt – dem Mehrwertfond. Von diesem profitiert die Bevölkerung von Basel-Stadt, weil damit öffentliche Projekte unterstützt werden. 2020 wurde der Fond überarbeitet und erweitert. Jetzt können auch Massnahmen für eine klimagerechte Stadt und zur Förderung der Biodiversität finanziert werden. Bis zu diesem Zeitpunkt durfte das Geld nur für die Schaffung und Aufwertung von öffentlichen Grünanlagen genutzt werden. Neu wurde es auf alle Freiräume erweitert.

Auf der Website der Stadtgärtnerei werden die Anwendungsmöglichkeiten für den Fond wie folgt definiert:

  • Die Schaffung oder Aufwertung öffentlicher Grün- und Freiräume zur Aufwertung des Wohnumfelds.
  • Klimaschutz- und Klimaadaptionsmassnahmen zur Vermeidung und Minderung von Hitzeinseleffekten.
  • Die Schaffung und Aufwertung von naturnahen, öffentlichen Erholungsräumen.
  • Die Förderung der Biodiversität.

Metron hat für die Stadt Basel einen Leitfaden für ein standardisiertes und nachvollziehbares Bewertungsverfahren erarbeitet © https://www.metron.ch/projekte/leitfaden-zweckbindung-mehrwertabgabefonds/

Wie kann diese Unterstützung für ein Projekt angefordert werden?

Für jedes geplante Projekt, das einen der oben genannten Punkte erfüllt, kann beim Bau- und Verkehrsdepartement ein Antrag gestellt werden. Da es sich um Grünanlagen und Freiräume handelt, ist die Stadtgärtnerei dafür verantwortlich. Bis zu einem Betrag von 1.5 Millionen kann ein Gesuch direkt bewilligt werden, alle höheren Beträge müssen durch den Grossen Rat genehmigt werden. Für ein transparentes und nachvollziehbares Bewertungsverfahren wurde Metron beauftragt, einen Leitfaden zu erstellen. Dieser ist in drei Hauptkategorien unterteilt: Wohnumfeld, Biodiversität und Hitzeminderung. Eine feinere Gliederung mit unterschiedlicher Bewertung der Kriterien ermöglicht eine einheitliche Methodik bei der Festlegung der Beiträge. Wichtig ist, dass dabei auch die erreichte Qualität bewertet wird, mit einem Vergleich von Vorher-Nachher.

Der beliebte Spielplatz am Oekolampad wurde auch durch den Mehrwertabgabefond ermöglicht © https://www.stadtgaertnerei.bs.ch/

Die Freiräume in der Stadt sind limitiert und der Verdichtungsdruck gross. Die Mehrwertabgabe schafft eine Möglichkeit für uns Menschen, aber auch Kleintiere, Insekten und Pflanzen, wertvolle Räume zu realisieren. In Basel konnten so bereits beliebte Orte geplant und umgebaut werden, wie zum Beispiel die Claramatte, die Oekolampad-Anlage oder der Erlenmattpark.

 

Text: Martin Zwahlen / Architektur Basel


Quellen: 

https://www.stadtgaertnerei.bs.ch/ueber-uns/mehrwertabgabefonds/gesetzliche-grundlagen-und-verwendungszweck.html

https://www.metron.ch/projekte/leitfaden-zweckbindung-mehrwertabgabefonds/

 

 

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