Vor einem Jahr gelobte Esther Keller Besserung. Die für das Bauinspektorat verantwortliche Regierungsrätin zeigte sich im Gespräch mit uns selbstkritisch und optimistisch zugleich: «Ich spüre da den Willen, wieder mehr zu beraten, zu ermöglichen und Spielräume zu nutzen – und ich bin froh, dass dieser Wunsch auch von Innen kommt, nicht nur von Aussen.» Im krisengeplagten Bauinspektorat – nochmals Keller: «Es war eine echte Krise.» – sollte es dank klaren Vorgaben und externer Beratung endlich wieder aufwärts gehen. Wie sieht es ein Jahr später aus? Friede, Freude, Eierkuchen im Bauinspektorat? Wer sich in Planungs- und Architektenkreisen umhört, stösst nach wie vor auf viel Unmut und Unzufriedenheit. Die Aufhebung der Gebietszuständigkeit reduziere die Verbindlichkeit der Vorabklärungen, lautet eine Kritik. Eine andere: Die Bewilligungsdauer sei nach wie vor viel zu lang. Man warte oft bis zu zwölf Monaten oder gar länger. Von «steigender Frustration» schreibt der Berufsverband sia – und hat diese Woche eine Umfrage zu den Erfahrungen mit dem Basler Bauinspektorat lanciert.

Die Ansage ist klar: «Die Kommunikation betreffend Baugesuchen zwischen dem federführenden Bau- und Gastgewerbeinspektorat, den Planenden und den Bauherrschaften war in den letzten Monaten häufig durch steigende Frustration geprägt», schreibt der SIA in seinem Newsletter. Für viele Bauherrschaften und Architekt:innen sei die Unverbindlichkeit der Auskünfte, die Wechsel der Zuständigkeiten, die Widersprüche in den Forderungen der verschiedenen Ämter, die überlange Dauer der Verfahren und fehlende Unterstützung eine Belastung. Insbesondere letzteres macht vielen zu schaffen: «Sowohl finanziell als auch terminlich» habe die kritische Situation im Bauinspektorat «massgeblichen Einfluss auf das Realisieren von Bauprojekten in unserer Stadt.» Dabei ist der gesetzliche Auftrag klar: Artikel 87 des kantonalen Bau- und Planungsgesetzes (BPG) besagt: «Über Baubegehren und Einsprachen entscheidet die Baubewilligungsbehörde in der Regel innerhalb von drei Monaten.»

Wenn die Regel zur Ausnahme wird… Der sia geht nun in die Offensive: «Um hier eine breit abgestützte Basis für die Diskussion zu schaffen, hat der sia basel eine kurze Online-Umfrage aufgeschaltet. Wir bitten alle, die in den letzten Jahren in einem Baugesuchsverfahren beteiligt waren, uns in dieser Umfrage Ihre Erfahrungen kurz mitzuteilen. Gerne können Sie mehrmals an der Umfrage teilnehmen, falls Sie mehrere Projekte schildern möchten.» Die Erfassung von Erfahrungen mit dem Bauinspektorat hat das Ziel zu dokumentieren, wie sich der Umgang des Bauinspektorat mit uns Gesuchstellenden in den letzten Jahren entwickelt hat. Die Umfrage ist ab sofort online.

Szenenwechsel: Altdorf ist eine kleiner Ort im Kanton Uri. In Sachen Digitalisierung ist sie der Stadt Basel jedoch weit voraus: Hier sind digitale Baugesuche längst eingeführt, die physischen gar gänzlich abgeschafft. Davon kann man im selbsternannten Digital-Vorreiterkanton am Rheinknie mit seiner hochtrabenden «Digitalstrategie» nur träumen. Nach wie vor müssen Pläne und Formulare in x-facher Ausführung in Druckform eingegeben werden – und gehen dann auf mühselige Reise auf dem Postweg in die einzelnen Amtsstellen. Keller sagte dazu vor einem Jahr: «In den nächsten Monaten wird es jedoch möglich, dass man die Baugesuche online eingeben kann. Das wird ein browserbasiertes Login mit nutzerfreundlicher Oberfläche geben, wo man direkt sieht, welche Formulare und Beilagen notwendig sind.» Passiert ist bisher (zu) wenig. Es fand lediglich ein Pilotbetrieb mit ausgewählten Architekturbüros statt. Auf die digitale Baueingabe wartet man weiterhin vergebens. Ein Armutszeugnis.

Wie weiter? Esther Keller ist im Wahljahr 2024 gut beraten, in Sachen Bauinspektorat Führungsstärke zu beweisen und substanzielle Verbesserungen umzusetzen. Die Geduld der Planenden ist gross – man sollte sie dennoch nicht überstrapazieren.

Quelle: www.siabasel.ch

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